Rechtsprechung
   LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11507
LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12 B PKH (https://dejure.org/2012,11507)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07.05.2012 - L 11 AS 292/12 B PKH (https://dejure.org/2012,11507)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07. Mai 2012 - L 11 AS 292/12 B PKH (https://dejure.org/2012,11507)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,11507) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Keine hinreichende Erfolgsaussicht bei Klage gegen die Höhe des Regelbedarfs ab 01.01.2011.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Erfolgsaussichten für eine Klage gegen die Bemessung des Regelbedarfs von ALG II ab 01.01.2011

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 20; SGG § 172; SGG § 173; SGG § 73a
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Prüfung der Erfolgsaussichten für eine Klage gegen die Bemessung von Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • LSG Bayern, 20.12.2011 - L 11 AS 608/09

    Zu den Grundsätzen der Ermittlung angemessener Kosten der Unterkunft (Rückgriff

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Mit vor dem Sozialgericht Bayreuth (SG) geschlossenem Vergleich vom 28.02.2011 erklärten sich die Beteiligten unter Erledigung dieses Rechtsstreites S 15 AS 1500/10 bereit, hinsichtlich der Höhe des Anspruches auf Alg II für die Zeit vom 01.01.2011 bis 30.06.2011 (Bescheid vom 24.11.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.12.2010), das Ergebnis des Berufungsverfahrens L 11 AS 608/09 betreffend die Zeiträume vom 01.01.2005 bis 30.06.2009 umzusetzen.

    Auch war die Höhe des ab 01.01.2011 anzusetzenden Regelbedarfes nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens L 11 AS 608/09, das jedoch Grundlage für eine neue Entscheidung über den streitgegenständlichen Zeitraum sein sollte.

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Nach den Entscheidungen des BVerfG vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - ist der Senat nicht davon überzeugt, dass dem Kläger die Beweisführung hinsichtlich einer Verfassungswidrigkeit der Festlegung des Regelbedarfes durch den Gesetzgeber gelingt.
  • SG Berlin, 25.04.2012 - S 55 AS 9238/12

    Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Das SG Berlin habe in seinem Beschluss vom 25.04.2012 - S 55 AS 9238/12 - die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes dem BVerfG zur Entscheidung vorgelegt, denn der Gesetzgeber habe die EVS 2008 nicht tragfähig ausgewertet.
  • LSG Baden-Württemberg, 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11

    Arbeitslosengeld II - Neuregelung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Dieses hat dem Gesetzgeber auferlegt, die zur Bestimmung des Existenzminimums im Gesetzgebungsverfahren eingesetzten Methoden und Berechnungsschritte nachvollziehbar offen zu legen (vgl. dazu auch LSG Baden Württemberg, Urteil vom 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11 - veröffentlicht in juris), die erforderlichen Wertungen hat der parlamentarische Gesetzgeber vorzunehmen.
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (BSG, Urteil vom 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer SGG, 10.Aufl., § 73a RdNr 7a).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2011 - L 12 AS 3445/11

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Wie Fälle "verdeckte Armut" entsprechend berücksichtigt werden sollten, ist dem Senat derzeit nicht nachvollziehbar, wobei der Gesetzgeber jedoch beabsichtigt, die Abgrenzung der Referenzhaushalte weiter zu entwickeln (vgl. zum Ganzen u.a. LSG Baden Württemberg, Urteil vom 21.10.2011 - L 12 AS 3445/11 - Mogwitz in ZFSH SGB 2011, 323 ff; Groth in NZS 2011, 571 ff).
  • LSG Bayern, 12.10.2011 - L 11 AS 686/11

    Wegen Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes gibt es nach Auffassung des Senates keine Anhaltspunkte (vgl. dazu Beschluss des Senats vom 12.10.2011 - L 11 AS 686/11 B PKH - sowie vom 08.02.2012 - L 11 AS 49/12 B PKH - mwN).
  • LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12

    Wegen Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 11 AS 292/12
    Für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes gibt es nach Auffassung des Senates keine Anhaltspunkte (vgl. dazu Beschluss des Senats vom 12.10.2011 - L 11 AS 686/11 B PKH - sowie vom 08.02.2012 - L 11 AS 49/12 B PKH - mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2013 - L 11 AS 1127/12
    Mit Beschluss vom 21. September 2012 hat das SG unter Hinweis auf eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 7. Mai 2012 (L 11 AS 292/12 B) die Bewilligung von PKH im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, dass der vom Gesetzgeber festgelegte Regelbedarf zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden könne, so dass jedenfalls keine Anhaltspunkte für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes bestünden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2013 - L 11 AS 1227/12
    Mit Beschluss vom 15. Oktober 2012 hat das SG unter Hinweis auf eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 7. Mai 2012 (L 11 AS 292/12 B) die Bewilligung von PKH im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, dass der vom Gesetzgeber festgelegte Regelbedarf zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden könne, so dass jedenfalls keine Anhaltspunkte für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes bestünden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht